Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen ("AVB") DKSH GmbH (Version 2.0 gültig ab 7. August 2020)


1. Geltungsbereich

Auf den Verkauf und die Lieferung von Waren bzw. Erbringung von Dienstleistungen durch die DKSH GmbH (“DKSH”) finden gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ("AVB") Anwendung. Von diesen AVB oder den gesetzlichen Regelungen abweichende Bestimmungen – insbesondere Einkaufsbedingungen des Kunden – sind nur verbindlich, sofern DKSH ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hat. Die vorbehaltslose Lieferung von Waren, Erbringung von Leistungen oder Entgegennahme von Zahlungen durch DKSH stellt keine Zustimmung zur Geltung abweichender Bestimmungen dar.


2. Angebote und Verträge

2.1 Mangels ausdrücklicher Erklärung durch DKSH im Angebot sind alle Angebote von DKSH freibleibend und verstehen sich als Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines eigenen Angebots.

2.2 Ein Vertrag kommt erst durch Bestellung des Kunden (Angebot) und die Annahme durch DKSH in Form einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder in Form der Lieferung der bestellten Ware/Ausführung der Leistungen zustande, je nachdem was zuerst erfolgt. Stornierungen von Bestellungen durch den Kunden sind nur nach Zustimmung von DKSH zulässig.

2.3 Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, gelten Mengenangaben als ungefähr. Sicherheitstechnisch- und abfüllbedingte Abweichungen von 10 % nach unten oder nach oben hinsichtlich der Gesamtbestellmenge gelten als vertragsgemäß. Solche Mengenabweichungen werden bei der Rechnungsstellung voll berücksichtigt.

2.4 Mangels besonderer Vereinbarung gelten Analyseangaben auch bezüglich Höchst- und Mindestgrenzen nur als ungefähr.


3. Kaufpreis und Zahlung

3.1 Sofern nicht anders vereinbart, werden alle Preise von DKSH in Euro angegeben und verstehen sich netto (d.h. zuzüglich der jeweils aktuell geltenden Mehrwertsteuer) ab Werk (ex works gemäß den zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen internationalen Handelsklauseln (“Incoterms“)). Nebenkosten, wie z.B. für Verpackung, Transport, Fracht und Zölle, sind nicht im Preis enthalten.

3.2 Im Auftrag und auf Kosten des Kunden kann DKSH eine angemessene Transportversicherung, mindestens in Höhe des Rechnungswerts der Ware, abschließen.

3.3 Soweit nicht anders vereinbart ist, hat der Kunde den Kaufpreis vierzehn (14) Tage nach Lieferung der Ware oder Erbringung der Leistung an DKSH zu zahlen.

3.4 Verzugszinsen werden in Höhe von neun Prozent (9 %) über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

3.5 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.


4. Gefahrübergang und Leistungsort

4.1 Die Gefahr geht gemäß den Bestimmungen des jeweiligen Vertrages und den im Vertrag angegebenen jeweils geltenden Incoterms auf den Kunden über. Mangels entsprechender Bestimmungen im jeweiligen Vertrag geht die Gefahr mit Übergabe der Ware auf den Kunden über und der Leistungsort für die Lieferung der Ware oder Erbringung der Leistung liegt am Unternehmenssitz von DKSH in Hamburg.

4.2 Auf Wunsch und eigene Gefahr des Kunden versendet DKSH die Ware unter der Voraussetzung, dass DKSH berechtigt ist, die Versandart, Versandweg und Frachtführer zu bestimmen. Die Gefahr geht in allen Fällen mit Absendung der Ware auf den Kunden über.


5. Teillieferungen und Teilleistungen

DKSH ist zu Teillieferungen und –leistungen berechtigt, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.


6. Liefertermine und Verzug

6.1 Auch wenn sich DKSH stets bemüht, die Ware bzw. Leistung zum in der Bestellbestätigung angegebenen Liefer- bzw. Leistungsdatum zu liefern bzw. zu erbringen, gelten alle Liefer-/Leistungsfristen und -termine als ungefähr, sofern nicht ausdrücklich ein fester Termin vereinbart ist. Im Fall von Liefer- oder Leistungsverzögerungen wird DKSH den Kunden unverzüglich entsprechend informieren.

6.2 Wird ein vereinbarter Liefer- oder Leistungstermin von DKSH überschritten, ist der Kunde verpflichtet, DKSH eine angemessene Nachfrist zu setzen und darf erst nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrage zurückzutreten. Eine Nachfrist von mindestens 4 Wochen gerechnet ab dem ursprünglichen Liefer- oder Leistungstermin gilt als angemessen.


7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Verkaufte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen des Kunden aus dem mit DKSH geschlossenen Vertrag das Eigentum von DKSH (“Vorbehaltsware”).

7.2 Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, verpflichtet sich der Kunde, die Vorbehaltsware so zu kennzeichnen, dass sie eindeutig als Eigentum von DKSH erkennbar bleibt. Der Kunde hat die Vorbehaltsware ordnungsgemäß unterzubringen und nach Lieferung gegen alle üblichen Risiken auf eigene Kosten zu versichern.  

7.3 Sollte der Kunde die Vorbehaltsware nicht innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist bezahlen, behält sich DKSH das Recht vor, die sofortige Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen. Der Kunde verpflichtet sich hiermit unwiderruflich, DKSH und/oder Mitarbeitern, Vertretern oder Subunternehmern von DKSH zu diesem Zweck ohne weitere Ankündigung Zutritt zu dem Anwesen zu gewähren, auf dem sich die Vorbehaltsware befindet.

7.4 Wird die Ware von dem Kunden be- oder verarbeitet, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt von DKSH auf die gesamte neue Sache. Bei einer Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung mit fremden Sachen durch den Kunden erwirbt DKSH Miteigentum zu dem Bruchteil, der dem Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zu dem der vom Kunden benutzten anderen Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung entspricht.

7.5 Wird die Vorbehaltsware mit einer Hauptsache des Kunden oder Dritter verbunden oder vermischt, so überträgt der Kunde DKSH darüber hinaus schon jetzt seine Rechte an der neuen Sache. Verbindet oder vermischt der Kunde die Vorbehaltsware entgeltlich mit einer Hauptsache Dritter, so tritt er DKSH hiermit schon jetzt seine Vergütungsansprüche gegen den Dritten ab.

7.6 Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen eines geordneten Geschäftsbetriebs zu veräußern. Veräußert der Kunde seinerseits die Vorbehaltsware, ohne den vollständigen Kaufpreis im Voraus oder Zug um Zug gegen Übergabe der Vorbehaltsware zu erhalten, so hat er mit seinen Kunden einen Eigentumsvorbehalt entsprechend diesen Bedingungen zu vereinbaren. Der Kunde tritt bereits jetzt seine Forderungen aus dieser Weiterveräußerung sowie die Rechte aus den von ihm vereinbarten Eigentumsvorbehalt an DKSH ab. Er ist auf Verlangen von DKSH verpflichtet, den Erwerbern die Abtretung bekannt zu geben und DKSH die zur Geltendmachung der Rechte von DKSH gegen die Erwerber erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen. Der Kunde ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung nur ermächtigt, solange er seine Verbindlichkeiten gegenüber DKSH ordnungsgemäß erfüllt.

7.7 Übersteigt der Wert der vom Kunden an DKSH überlassenen Sicherheiten die Forderungen von DKSH, so ist DKSH auf Verlangen des Kunden zur Freigabe von Sicherheiten nach eigener Wahl verpflichtet. In einer Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch DKSH liegt nur dann auch ein Rücktritt vom Vertrag, wenn DKSH dies zuvor ausdrücklich schriftlich erklärt hat.


8. Produktangaben

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ergibt sich die vertraglich geschuldete Beschaffenheit der Ware ausschließlich aus den jeweils geltenden Produktspezifikationen von DKSH. Beschaffenheits-, Haltbarkeits- und sonstige Angaben stellen nur dann Garantien dar, wenn sie als solche ausdrücklich schriftlich vereinbart und bezeichnet werden.


9. Beanstandungen und Mängelrügen

Alle Beanstandungen bezüglich der Waren und Leistungen, insbesondere Mängelrügen, müssen DKSH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Ware, im Fall von versteckten Mängeln spätestens innerhalb von 10 Tagen nach ihrer Entdeckung bzw. nach Kennenmüssen des Mangels bei Anwendung der branchenüblichen Sorgfalt, schriftlich zugehen. Sofern der Kunde Beanstandungen und Mängelrügen nicht rechtzeitig oder nicht in der vereinbarten Schriftform anzeigt, gilt die Lieferung oder Leistung im Hinblick auf die nicht oder nicht formgerechte Beanstandung bzw. die nicht rechtzeitig oder nicht formgerecht gerügten Mängel als mangelfrei und vom Kunden als vorbehaltslos angenommen. Die sich aus der Mangelhaftigkeit ableitbaren Rechte des Kunden gelten in diesem Fall als verwirkt.


10. Rechte des Kunden bei Mängeln

10.1 Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden und vom Kunden nach § 9 ordnungsgemäß gerügten Mängel der Ware oder Leistung gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

10.2 Der Aufwendungsersatz des Kunden ist insoweit ausgeschlossen, als er Aufwendungen betrifft, die durch die nachträgliche Verbringung der Ware an einen anderen Ort als die Niederlassung des Kunden entstehen, es sei denn, die Verbringung entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware.

10.3 Gesetzliche Rückgriffsansprüche des Kunden gegen DKSH bestehen nur insoweit, als der Kunde mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.


11. Schadenersatz und Haftungsbeschränkung

11.1 Im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet DKSH dem Kunden gegenüber ohne Einschränkung nach den gesetzlichen Vorschriften.

11.2 Im Fall von leichter Fahrlässigkeit haftet DKSH dem Kunden gegenüber nur für

a) Schäden, die sich aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und/oder der Gesundheit ergeben; und

b) Schäden, die sich aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut und auch vertrauen darf) ergeben; die Schadensersatzpflicht von DKSH ist in diesem Fall (b) auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Die in diesem Absatz genannte Haftungsbeschränkung gilt ebenfalls für die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von DKSH.

11.3 Die in § 11.2 genannte Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit

a) DKSH eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder Leistung übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen hat; oder

b) DKSH aufgrund zwingender Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder sonstiger gesetzlich zwingender Vorschriften haftet.


12 . Verjährung
Gewährleistungs-, Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden unterliegen einer Verjährungsfrist von einem Jahr nach Entstehen des Anspruchs. Die vorgenannten Verjährungsfristen gelten nicht, sofern DKSH vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder soweit DKSH im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden an privat genutzten Sachen nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus sonstigen Gründen zwingend haftet.


13. Vertrauliche Informationen

13.1 Der Kunde hat alle vertraulichen Informationen, wie in §13.2 definiert, streng vertraulich zu behandeln und darf diese nicht Dritten offenlegen oder für andere Zwecke als zur Erfüllung seiner Pflichten aus diesen AVB oder dem entsprechenden Vertrag mit DKSH verwenden. Der Kunde darf die vertraulichen Informationen nur denjenigen leitenden Angestellten und Mitarbeitern zugänglich machen, die diese zur Erfüllung der Pflichten des Kunden aus diesen AVB oder dem entsprechenden Vertrag mit DKSH kennen müssen und die durch eine dieser Klausel mindestens gleichwertige Vertraulichkeitsabrede zur Geheimhaltung verpflichtet sind. Der Kunde haftet gegenüber DKSH für einen Verstoß seiner leitenden Angestellten und Mitarbeiter gegen diese Vertraulichkeitspflichten. 

13.2 ”Vertrauliche Informationen” meint alle Informationen, die in einem Vertrag zwischen DKSH und dem Kunden enthalten sind sowie alle Informationen, die dem Kunden von DKSH oder im Auftrag von DKSH übermittelt werden, wie zum Beispiel Preis-, Finanz- und Marktinformationen, Vertriebsmethoden, Kunden- und Mitarbeiterdaten, Herstellungs- und technische Informationen sowie sonstige Geschäftsgeheimnisse. Vertrauliche Informationen in diesem Sinne umfassen jedoch keine Informationen, die dem Kunden nachweislich zum Zeitpunkt der Offenlegung durch DKSH bereits rechtmäßig bekannt sind, die ohne Verschulden des Kunden Teil der öffentlich bekannten Informationen sind oder werden, die dem Kunden von einem Dritten ohne Verletzung einer Vertraulichkeitspflicht rechtmäßig mitgeteilt werden, deren Offenlegung DKSH schriftlich zugestimmt hat oder die vom Kunden unabhängig von den vertraulichen Informationen von DKSH entwickelt worden sind.


14 . Höhere Gewalt

Alle Ereignisse höherer Gewalt und Umstände, deren Eintritt außerhalb des Einflussbereiches von DKSH liegen, wie z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Arbeitskämpfe, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, behördliche oder gesetzliche Anordnungen, Feuer- oder Explosionsschäden, Pandemien oder Endemien, verlängern die vereinbarten Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Dauert die Behinderung länger als zwei Monate an, ist sowohl DKSH als auch der Kunde berechtigt, hinsichtlich des nichterfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.


15. Abtretungsverbot

Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von DKSH ist es dem Kunden untersagt, einzelne oder sämtliche Rechte und Pflichten aus diesem AVB oder einem Vertrag mit DKSH an Dritte abzutreten.


16. Beachtung gesetzlicher Bestimmungen

16.1 Soweit im Einzelfall nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ist der Kunde für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften über Einfuhr, Transport, Lagerung, und Verwendung der Ware verantwortlich.

16.2 Der Kunden ist allen Fällen verpflichtet, entsprechende Exportkontrollbestimmungen von DKSH, der Europäischen Union und der USA einzuhalten.

16.3 Der Kunde hat DKSH für Ansprüche von Aufsichtsbehörden oder sonstigen Dritten und daraus resultierenden Schäden zu entschädigen, die sich aus der schuldhaften Missachtung der oben genannten Verpflichtungen des Kunden ergeben.


17. Schriftform

17.1 Änderungen, Ergänzungen und/oder die Aufhebung eines Vertrags oder dieser AVB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Schriftformklausel.

17.2 Erklärungen und Anzeigen des Kunden nach Vertragsschluss sind nur wirksam, sofern sie schriftlich erfolgen.


18. Teilunwirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich so nahe wie möglich kommt


19. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

19.1 Für die Auslegung dieser AVB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und DKSH gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge für den internationalen Warenkauf (CISG).

19.2 Ist der Kunde Kaufmann, so sind für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AVB oder sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und DKSH die Gerichte in Hamburg zuständig. DKSH ist jedoch auch berechtigt, vor dem Gericht zu klagen, das am Sitz des Kunden zuständig ist.